Last Night in Sweden – Vortrag und Diskussion mit Martin Stobbe

25. Oktober | 19:00 | Philipp-Scheidemann-Haus | Raum 105

Während Schweden auf eine von Innovation und Fortschritt geprägte Geschichte zurückblicken kann, machen sich in einigen Stadtvierteln des Landes zunehmend Erosionserscheinungen bemerkbar, die sich in der Zurückdrängung gesellschaftlicher Kontrolle zugunsten von Islamisierung und Gangherrschaft ausdrücken und im öffentlichen Diskurs unter dem Begriff der „No-Go-Areas“ vermehrt für Diskussionen sorgen.
Martin Stobbe wird diese Entwicklungen historisch wie ideologisch nachzeichnen, um eine Grundlage zum Verständnis einer Bedrohung zu schaffen, die auch für deutsche Verhältnisse von Bedeutung ist.

Last Night in Sweden

Es war eine lange Nacht vom neunten auf den zehnten September in Schweden: Bis zum frühen Morgen wusste keiner, wer die Parlamentswahlen nun eigentlich gewonnen hatte. Am ehesten noch wollte Freude bei den regierenden Sozialdemokraten aufkommen, die zwar Stimmen verloren und das schlechteste Ergebnis seit Menschengedenken erzielt hatten, aber dennoch wie jedes Mal seit 1917 die stärkste Partei blieben – und zwar mit Abstand. Die rechten Schwedendemokraten, der laut einigen Umfragen designierte Gewinner der Wahl, konnten zwar knapp 5% hinzugewinnen, blieben aber als dritte Kraft noch hinter den konservativen Moderaten zurück. Dennoch bleibt ihr Aufstieg von einer rechtsradikalen Splitterpartei, die 2006 noch an der Vierprozenthürde scheiterte und 2010 erstmals mit gut 5% in den Reichstag einzog zu einer breiten Sammlungsbewegung, die nun ihren Erfolg von 2014, als sie knapp 13% der Stimmen erreichte, noch einmal steigern konnte, die bedeutendste Nachricht und der wichtigste Grund für das große internationale Interesse an dieser Wahl. Trotz des nach Umfragen eher knapp ausgefallenen Erfolgs könnten die Schwedendemokraten nach der Wahl, da sich das konservative und linke Lager mit jeweils ca. 40% der Stimmen gegenüber stehen, das Zünglein an der Waage sein und es stellt sich die Frage, ob der „Cordon Sanitaire“ um die Partei aufrecht erhalten werden kann. Aber auch wenn es gelingen sollte, eine (in Schweden übliche Minderheits-) Regierung auf die Beine zu stellen, die von der Rechtsaußenpartei unabhängig ist, ist der Einfluss, den der Erfolg der Schwedendemokraten auf die Politik der beiden größten Parteien des Landes hat, spätestens seit Ende 2015 nicht zu unterschätzen.
Der erste Teil des Vortrags wird die historische Entwicklung Schwedens im letzten sozialdemokratischen Jahrhundert behandeln. Dabei wird im Zentrum der sozialdemokratische Paradigmenwechsel stehen: Der enorme Aufstieg des ländlichen Schwedens zu einer führenden Wirtschaftsnation basierte nicht auf Volksheim-Kitsch, sondern in einer auf wissenschaftlichen, ökonomischen und sozialen Fortschritt setzenden, einer ethnisch, kulturell und vor allem politisch homogenen „starken Gesellschaft“ (Tage Erlander). In den 1970er-Jahren begann der von der Ideologie des Kulturalismus begünstigte Aufstieg Schwedens zur „humanitären Supermacht“. Es wird darum gehen, wie das Zusammenspiel dieser beiden Faktoren die Entstehung mehrerer, voneinander teils strikt getrennter, Gesellschaften und aller damit verbundenen Probleme in Schweden befördert hat.
Der zweite Teil des Vortrags wird die Radikalisierung des Multikulturalismus zur Diversity-Ideologie zum Thema haben. Es soll gezeigt werden, dass da, wo der Multikulturalismus noch die Vorstellung verschiedener Gesellschaften und einer etwaigen Verständigung zwischen ihnen ermöglicht, die Diversity-Ideologie im Endeffekt auf das neoliberale Dogma „There is no such thing as society“ (Margaret Thatcher) hinausläuft. Ihre Erhebung zur Staatsdoktrin erweist sich dabei als besonders effizientes, weil vermeintlich linkes Werkzeug, eine am sozialen Fortschritt und an aktiver Einflussnahme auf alle Bereiche des öffentlichen Lebens interessierte politische Tradition auszuhebeln und ihre in den Ideen der Aufklärung fußende Weltanschauung zu untergraben.
In die Leerstelle, die die Zurückdrängung der Gesellschaft insbesondere aus den Armutsvierteln hinterlässt, stoßen zunehmend kriminelle Gangs und der radikale Islam. Hinzu kommt eine drastische Abnahme des Gefühls öffentlicher Sicherheit, ausgelöst durch Schusswechsel, Gebrauch von Handgranaten aus dem Jugoslawien-Krieg sowie Riots und das regelmäßige Autoabfackeln. Was in Großbritannien die „Grooming Gangs“ sind, sind in Schweden sexuelle Übergriffe in der Öffentlichkeit. Auch wenn Schweden schon lange keine offiziellen Zahlen zur Herkunft der Täter mehr veröffentlicht, berichtete der öffentlich-rechtliche Fernsehsender SVT unlängst [1], dass 58% der wegen Vergewaltigung oder versuchter Vergewaltigung verurteilten Täter nicht in Schweden geboren waren (sondern größtenteils in Nordafrika oder dem Nahen Osten) – in Schweden geborene Täter mit Migrationshintergrund noch nicht inbegriffen. Bei solchen Taten in der Öffentlichkeit, bei denen sich Täter und Opfer nicht kannten, waren es sogar 80%, von denen wiederum ein erheblicher Teil erst vor kurzem nach Schweden eingereist war.
Vor diesem Hintergrund gilt es zu diskutieren, was das Beispiel Schweden für Deutschland bedeutet und welche Drohung darin enthalten ist, wenn führende linke Kolumnisten wie Jakob Augstein schon einmal verkünden: „Wenn der Preis für unseren Sozialstaat die Toten im Mittelmeer sind, ist er es nicht wert.“[2]

1) Von den sogenannten seriösen deutschsprachigen Medien wurde die Meldung ignoriert. Für eine englissprachige Quelle siehe z.B. bbc.com vom 22.08.2018. Sweden rape: Most convicted attackers foreign-born, says TV.
2) Ein deutscher Traum. Spiegel Online vom 09.07.2018.

Martin Stobbe ist Autor bei der Zeitschrift Bahamas und lebt in Wien.

Notwendige Schlussfolgerungen eines konsequenten Antifaschismus

Nachdem das Magazin „Dezentrale“ um Einsendungen zum Thema „There is no alternative“ gebeten hatte, sich dann aber weigerte, unseren kurzen Text abzudrucken, dokumentieren wir ihn nun an dieser Stelle:

Notwendige Schlussfolgerungen eines konsequenten Antifaschismus

Als sich in den 80er Jahren die ersten Antifa-Gruppen konstituierten, geschah dies in Reaktion auf eine reale, sich in den 90ern nochmals zuspitzende, allgegenwärtige Gefahr durch deutsche Neonazis. Doch als sich die Situation mit dem Aufstand der Anständigen ab dem Jahr 2000 drastisch zu ändern begann, versäumte die Antifa die Gelegenheit zur Reflexion und Aktualisierung der Feindanalyse.
Der Anschlag auf die Düsseldorfer Synagoge, der Anlass des gesamtgesellschaftlichen Aufbegehrens gegen Rechts gewesen war, stellte sich wenig später als das Werk islamischer Antisemiten heraus. In der Rückschau kann diese Konstellation als Vorbote des neuen europäischen Normalzustands betrachtet werden: Während offener Nazismus von der CDU bis zu den Linksradikalen verachtet wird, wird die größte Bedrohung für Juden, aber auch für den gesellschaftlichen Fortschritt insgesamt, konsequent ausgeblendet: Der politische Islam.
So sind nicht nur die mitgliederstärksten rechtsextremen Organisationen Deutschlands inzwischen dezidiert islamisch, auch das islamisch-rechtsextreme Personenpotential insgesamt übersteigt das neonazistisch-rechtsextreme um ein Vielfaches. Auf jedes noch verbliebene Nazizentrum hinter Plexiglas kommen etliche islamistische Moscheen, die gänzlich unberührt als Propopagandazentren der Islamisierung fungieren.
Obgleich sich in einigen Gebieten Ostdeutschlands der reine Fokus auf deutsche Neonazis noch aus den Verhältnissen ergibt und aufdrängt, lässt sich der selektive Aktivismus eines Großteils der deutschen Antifagruppen vor diesem Hintergrund nicht rechtfertigen. Es besteht vielmehr Grund zur Annahme, dass das Konzept „Antifa“ heute zumeist nicht mehr als Methode zur effektiven Bekämpfung des Faschismus dient, sondern vielmehr „Pseudo-Aktivität“, nach Adorno also „Tun, das sich überspielt und der eigenen publicitiy zuliebe anheizt, ohne sich einzugestehen, in welchem Maß es der Ersatzbefriedigung dient, sich zum Selbstzweck erhebt.“
Eine Antifa, die geflissentlich ignoriert, dass in Europa jeder einzelne antisemitische Mord des 21. Jh. durch Moslems begangen wurde und sich stattdessen pseudo-aktiv und dabei im Einklang mit der politischen Klasse konformistisch an der AfD abarbeitet, ist nichts wert. Doch der islamische Hass beschränkt sich nicht auf Juden – er richtet sich gegen die „Kuffar“ insgesamt.
In diesem Kontext müssen auch Sexualstraftaten und zahlreiche weitere menschenfeindliche Verbrechen betrachtet werden, die im Detail zu betrachten den Rahmen dieser Publikation sprengen würde.*
Eine tatsächliche Reflexion aufs Bestehende käme somit nicht umhin, den Islam als das bedrohlichste konterrevolutionäre Programm der Gegenwart zu erkennen. Sein möglicher Sieg über den Westen bedeutete nicht nur eine unmittelbare Regression in die Barbarei, sondern auch die endgültige Vernichtung der Möglichkeitsbedingung einer befreiten Gesellschaft.
Während der Kommunismus nur als dialektische Aufhebung des Kapitalismus gedacht werden kann, trachtet der politische Islam nach der negativen Aufhebung der bürgerlichen Gesellschaft. Diese ist mit allen Mitteln zu verhindern.
Es ist, da gilt es sich keine Illusionen zu machen, derzeit einzig die staatliche Gewalt mitsamt ihrer Grenzschutz- und Repressionsbehörden, die den Staatsbürgern Rechtsgleichheit, Meinungsfreiheit und ein individuelles Leben unabhängig von unmittelbaren Abhängigkeitsverhältnissen garantiert, also die bürgerliche Gesellschaft und damit die Grundbedingung des Kommunismus zumindest halbwegs sichert. Horkheimer brachte diese Erkenntnis auf den Punkt: „Seien wir gegen die bürgerliche Ordnung nicht undankbar.[…] Wenn wir ein Höheres wollen als diese Ordnung, vermögen wir es nur, weil sie uns […] die Kritik lehrte“. In dem, was Horkheimer als „Bürgerliche Dialektik“ titulierte, ist auch ihr gegenwärtiger Widerspruch aufgehoben. Denn es sind zugleich auch die Machthaber dieser Ordnung, welche an ihrer Unterminierung mitwirken, indem sie mit islamfaschistischen Regimen paktieren, islamische Verbände protegieren und den regressiven Akteuren des politischen Islam Einlass in etliche Institutionen gewähren.
An diesem Punkt wäre es an einem tatsächlichen Antifaschismus in kommunistischer Absicht gelegen, das Appeasement zu stören, die Widersprüche zu eskalieren und auf die Straße zu tragen, auf dass sie nicht mehr ignoriert werden können.
Der hegemoniale Konsens der politischen Klasse und ihres Anhangs ist so lange mit der Wahrheit zu traktieren, bis er bricht, der politische Islam überall anzugreifen, wo er sich einnistet und seine linken Apologeten zu denunzieren, wo auch immer sie auf den Plan treten.
Der Antifaschismus wird gegen den Islam sein oder er wird nicht sein.

*Dieser Beitrag stellt eine stark gekürzte Version eines Vortrags dar.
Auf unserem Blog wird in naher Zukunft eine ausführlichere überarbeitete Version mitsamt zugehöriger Quellen erscheinen.

Islamisierung und antirassistisches Appeasement – Vortrag und Diskussion mit Felix Perrefort

21.06.18 | 19:00 Uhr | Philipp-Scheidemann-Haus, Raum 106

Vor wenigen Tagen gelang es in Mainz einem postmodern-linken Mob, die aus antifaschistischer Perspektive mehr als dringliche Diskussion über die Islamisierung und ihre Erfüllungsgehilfen zu verhindern. Solche Zustände sind nicht hinnehmbar, die Auseinandersetzung mit dem Gegenstand drängt sich mehr denn je auf und ist ohne Alternative. Daher freuen wir uns, Felix Perrefort in Kürze in Kassel begrüßen zu dürfen.

Weil es im antirassistischen Rassismusbegriff beschlossen liegt, den Islam als „nicht-weiß“ durch das „white supremacy“, also die westliche Zivilisation, unterdrückt zu betrachten, wird er nicht als vormoderne Herrschaftsideologie begriffen, sondern identitätspolitisch in kultureller Vielfalt aufgelöst. Die Kritik des Islam, der Zustände im Orient und die Rückführung von Taten auf Sozialisierung (wie z.B. die sexuellen Übergriffe der Kölner Silvesternacht) erscheinen so als koloniale Wissensproduktion ohne triftigen Wirklichkeitsbezug. Im sprachlichen Dekonstruktivismus verstrickt und deshalb ohne Bezug zum Universalismus – den Westen, die unvollendete westliche Zivilisation gebe es auch nicht – ersetzt der Antirassismus die Kritik der Wirklichkeit durch eine ihrer sprachlichen Darstellung. Angeprangert werden damit rassistische Diskurse über den Islam statt islamische Realität. So wird der Antirassismus in seiner Unfähigkeit, auf den Islam als Einheit in der (natürlich vorhandenen) innermoslemischen Vielfalt zu abstrahieren und auf die über die Institutionalisierung des politischen Islams, aber durchaus auch über die unregulierte Einwanderung vermittelte Islamisierung als reales und bedrohliches Phänomen zu reflektieren, zur Ideologie des gesellschaftlichen Appeasements ihr gegenüber. Nicht zuletzt verrät er damit jene Asylsuchenden, die hierzulande erneut von ihren unfreiwilligen Glaubensbrüdern terrorisiert werden, die Juden, die gewalttätigen Antisemitismus mehrheitlich von Moslems erleiden, die Frauen, die keine Lust auf Kopftuch, ihre Ehrenbrüder oder Belästigungen an islamischen Brennpunkten haben, aber auch alle „Kuffar“, die ein Leben führen wollen, in dem sie von den islamischen Zumutungen verschont bleiben.

PM: Erste muslimische Kindertagesstätte in Kassel – zusammen mit Islamisten?

Wie die Hessisch-Niedersächsische Allgemeine (HNA) am 05. März verlauten ließ, will eine islamische Elterninitiative mit dem Namen „Muslimischer Förderverein für Erziehung, Bildung und Integration“ (Mebi) eine islamische Kindertagesstätte in Kassel eröffnen.
Für Frau Proetel vom „Dachverband der Kindertagesstätten in Kassel“ ist eine religiöse Beeinflussung in der frühkindlichen Erziehung wohl unproblematisch und so stellt für sie auch eine islamische Kindertagesstätte erst einmal kein Problem dar.
Der Verein hat dem städtischen Jugendamt laut HNA ein pädagogisches Konzept vorgeschlagen, an dem nichts auszusetzen sei. Einen Kontakt konnte die lokale Zeitung jedoch selbst nach mehrfacher Anfrage nicht herstellen, ein Grund zur Beunruhigung?

Islamist sitzt mit am Tisch
Uns liegen Informationen vor, dass auch der Imam Mahmoud Abdulaziz Gründungsmitglied des Vereins Mebi ist.


Mahmoud Abdulaziz (mitte)

Abdulaziz ist Imam im „Islamischen Zentrum Kassel“ (IZK), das in der Josephstraße 5 im Kasseler Stadtteil Wesertor ansässig ist . Das IZK stand im Jahr 2012 im Zuge der salafistischen „Lies!“-Kampagne in der Öffentlichkeit: in den Räumlichkeiten des IZK wurden die dezidiert salafistischen Koranexemplare, die bei den bekannten Straßenaktionen verteilt wurden, gelagert. Die HNA berichtete. Dies ist ein Grund, warum das IZK vom hessischen Verfassungsschutz beobachtet wird.
Erst nach der öffentlichen Debatte versuchte das IZK seinen Ruf zu retten und distanzierte sich offiziell von der Verteilaktion der „Lies!“-Kampagne unter dem Vorwand, nicht von dem salafistischen Hintergrund zu wissen und bestreitet sogar Verbindungen ins salafistische Milieu. Ein mehr als fadenscheiniges Argument, wenn man von der Größenordnung und dem Bekanntheitsgrad der Kampagne besonders innerhalb der Community weiß.
Demgegenüber steht die Aussage des „Emir“ (Befehlshaber, in diesem Fall so etwas wie Vorgesetzter) der Kassler „Lies!“-Zelle, der im Jahr 2013 und damit ein Jahr nach der offiziellen Distanzierung des IZK, von einem Kader der salafistischen Kampagne zur Einstellung der Moscheen gegenüber der Aktion befragt wird. Er spricht davon, dass die Aktionen zuvor in den Moscheen selbst stattgefunden hätten und dass diese dem Ganzen positiv gegenüberständen, lediglich wegen des öffentlichen Drucks könnten die Moscheeräumlichkeiten nicht mehr von der „Lies!“-Kampagne genutzt werden. (Video findet sich am Ende dieses Beitrags, ungefähr ab Minute 3:45)

Ein Bild von 2014, das bei einer Koran-Schulung in den Räumlichkeiten des IZK aufgenommen wurde, zeigt den „Emir“ der Kasseler Zelle zusammen mit dem Imam Mahmoud Abdulaziz und dem Vorsitzenden des Zentrums, bei dem der „Emir“ etwas von Abdulaziz übergeben bekommt. Von keiner Verbindung kann bei diesem Bild keine Rede sein und es untermauert viel eher die beschriebene Aussage des „Emir“.

„Islamisierung des Bildungssystems“
Wie es um das Thema Erziehung beim „Islamischen Zentrum Kassel“ bestellt ist, zeigt sich in einem Online-Seminar, das beim IZK absolviert werden kann. Der bekannte islamistische Hassprediger Bilal Philips gründete auch wegen Einreiseverboten in einige Staaten eine „Islamic Online University“. Diese bietet unter anderem ein Seminar zu Erziehung, das auf eine „Islamisierung des Bildungssystems“ zielt und die säkulare Bildung durch eine islamische ersetzen will.
Ein ähnliches Ziel legt die 1928 in Ägypten gegründete und mittlerweile global agierende Muslimbruderschaft an den Tag, die in ihrem Gründungsland nach dem Umsturz von 2013 verboten wurde. Daraufhin hat sich das sogenannte „Rabia“-Zeichen – ein abgeknickter Daumen und vier gestreckte Finger – als Solidaritätszeichen für das ägyptische Chapter der Muslimbruderschaft etabliert. Abdulaziz hat im Jahr 2013 Werbung für eine Demonstration in Frankfurt am Main gegen den Militärputsch in Ägypten gemacht, auf der auch das Solidaritätszeichen der Bruderschaft prangt.

Man sieht also, dass man die Erziehung von Kindern nicht in die Hände von Islamisten des „Islamischen Zentrum Kassel“ legen sollte. Wenn solche Personen als Gründungsmitglieder am Tisch sitzen, erklärt dies eventuell, warum die Kita-Initiatoren nicht mit der HNA sprechen wollen.

Down with Islamic Fascism!

Ob in Teheran oder den islamisierten Vierteln Europas: Kampf für Frauenrechte bedeutet Kampf dem politischen Islam und seinen Kollaborateuren jedweder Couleur!



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